Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeines

Wir verkaufen und liefern ausschießlich zu den nachstehen Verkaufs – und Lieferbedingungen. Abweichungen, insbesondere mündliche Nebenreden, gelten nur, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. Unseren Verkaufs- und Lieferbedingungen widersprechende Einkaufsbedingungen sind unwriksam; wir widersprechen ihnen hiermit ausdrücklih. Aufträge sind für uns dann verbindlich, wenn sie innerhalb einer Frist von 14 Tagen schriftlich bestätigt werden. Ausschließlich unsere schriftliche Bestätigung ist für den Vertragsinhalt, insbesondere den Umfang der Lieferung, maßgebend.

1. Angebote 

An unser Angebot, bezüglich des Preises und der Lieferzeit, halten wir uns 4 Wochen gebunden, sofern keine unerwartetete Änderung der Produktionsgrundlage eintritt. Mündlich abgegebene Angebote sind nur dann gültig, wenn sie schriftlich bestätigt wurden.

2. Preise

Alle Preise gelten in EURO. Nach Absprache kann die Lieferung bei der Baustelle erfolgen, vorausgesetzt sind eine ungehinderte Anfahrt und eine bauseitige Abladung. Die Preisfestsetzung erfolgt auf Grund empfangener Unterlagen wie Zeichnungen usw. Sind diese fehlerhaft, so werden die Preise später geändert. Wird auf der Baustelle eine andere Kondition angetroffen, als dem Angebot zu Grunde lag, so müssen wir uns eine Preisänderungen vorbehalten. Bei Angeboten sind stets die Einzelpreise maßgebend, auch wenn ein Gesamtpreis angegeben ist. Liegen zwischen der Auftragsbestätigung und dem vereinbarten Liefertermin mehr als 4 Monate, so müssen wir uns vorbehalten, die bestätigten Preise an die evtl. zwischenzeitlich eingetretenen Entwicklungen anzupassenn Insbesondere an evtl. Erhöhungen der Preise bei Hilfsstoffen, Rohstoffen und Löhnen. Die Berechnung erfolgt mit einer Mindestbreite von 20 cm. und mindestens 0.2 qm. Stücke ohne rechten Winkel werden mit dem kleinstumschriebenen Rechteck berechnet, ansonsten gelten die Bestimmungen der VOB.

3. Lieferfristen

Die Lieferfristen werden unter Berücksichtigung normaler Verhältnisse angegeben. Die Verpflichtung zur Einhaltung der Lieferfristen entfällt in Fallen höherer Gewalt, bei Streiks, Aussperrung, Betriebsstörung, Transporthindernisse, Rohstoffmangel oder andere unvorhersehbaren Ereignisse, die wir nicht  vertreten können. In diesen Fällen sind wir zum Rücktritt vom Vertrag bevollmächtigt oder zum verschieben des Liefertermins. Ansprüche auf Schadensersatz oder Nachlieferung stehen dem Käufer bzw. Kunden nicht zu. Teillieferungen sind zulässig.

4. Verzug

Ist ein fester Liefertermin vereinbart, dann kommen wir nur durch schuldhaftes überschreiten von mehr als 14 Tagen in Verzug. Nach Ablauf der 14 Tage: kann uns der Kunde eine Nachfrist von 4 Wochen setzen. Erst nach Ablauf dieser 4 Wochen ist er berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, uns kann Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit angelastet werden. Ist kein fester Liefertermin vereinbart, dann kommen wir 14 Tage nach der ersten Mahnung frühestens in Verzug. lm Übrigen gilt die vorstehende Regelung bezüglich fester Termine auch hinsichtlich Nachfrist und Schadensersatz bzw. Rücktritt vom Vertrag.

5. Material und Muster

Natursteinplatten können in Farbe, Stärke und Bearbeitung nie ganz einheitlich geliefert werden. Abweichungen in dieser Hinsicht müssen gestattet sein, auch dann, wenn die Lieferung nach vorgelegten Durchschnittsmustern zu geschehen hat. Hinsichtlich der Stärke ist eine Toleranz von 10% zu gewähren. Für die bei Naturstein vorkommenden Farbunterschiede, Trübungen, sowie Naturfehler wie Poren, offene Stellen, Einsprengungen, Risse und anders gefärbte Adern wird keine Haftung übernommen. bei buntem Marmor sind sachgemäße Kittungen, das Auseinandernehmen von teilen in lose Adern oder Stiche und deren Wiederzusammensetzung, sowie das Anbringen von Klammern, Dübeln, Vierungen je nach Beschaffenheit und Eigenart des Materials nicht nur unvermeidlich, sondern auch wesentliche Mindestforderung der Bearbeitung. Das Material muss vor der Verarbeitung auf eventuelle Fehler untersuchtr werden. Fehlerhaftes Material darf ohne Zustimmung der Lieferanten nicht verwendet werden. Für eingebautes Material wird keine Ersatzleistung gewährt.

6. Beratung
Die technische Beratung durch Fachpersonal des Verkäufers erfolgt nach bestem Wissen, jedoch ohne Gewährleistung für eventuell auftretende Folgen.

7. Beastandung und Haftung

Verladen gilt als übernommen. Der Versand geschieht auf Rechung und Gefahr des Empfängers. Reklamationen für erkennbare Mängel müssen innerhalb einer Ausschlussfrist von 8 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich erfolgen. Bei Mängeln beschränken sich die Rechte des Kunden nach unserer Wahl auf Ersatzlieferung oder Nachbesserung. Schlägt die Ersatzlieferung fehl, so kann der Kunde wandeln oder mindern, bei Bauleistungen nur mindern. Unsere Haftung für Schäden ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Wir haften nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Dies gilt für Schäden aus Vertragsverletzungen, aus Verletzung der Pflichten bei Vertragsabschluss bzw. bei Vertragsverhandlungen und für Schäden aus unerlaubter Handlung. Gegenüber Kaufleuten ist die Haftung weiterhin auf Ersatz des unmittelbaren Schadens beschränkt und begrenzt durch die Höhe des Auftragswertes.

8. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Als Erfüllungsort ist Bad Bentheim-Gildehaus vereinbart. Für sämtliche gegenwärtige und zukünftige Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Vollkaufleuten, sowie für Ansprüche, die im Wege des Mahnverfahrens geltend gemacht werden, ist ohne Rücksicht auf die Höhe des Streitwertes, als ausschließlicher Gerichtsstand Nordhorn vereinbart. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Für Exportlieferung gilt deutsches Recht.

9. Zahlungsbedingungen

Zahlung der Rechnung erfolgt innerhalb 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne jeden Abzug. Sämtliche Wechselkurse und Diskonten gehen zu Lasten des Käufers. Bei Zielüberschreitungen werden Zinsen in Höhe des geltenden Zinses für Kontokorrent-Kredite berechnet. Wir behalten uns vor, Vorauszahlungen oder Sicherheiten zu verlangen. Aufrechnung mit Gegenforderungen sind nicht zulässig, es sei denn, die Gegenforderung ist unbestritten oder gerichtlich festgestellt.

10. Eigentumsvorbehalt

Bis zur völligen Tilgung unserer gesamten Forderung aus dieser Geschäftsverbindung halten wir uns an den gelieferten Waren das Eigentum vor. Wird die gelieferte Ware bzw. werden die daraus hergestellten Sachen vom Käufer wieder veräußert oder in ein Grundstück eines Dritten eingebaut, geht die Forderung des Käufers an seinen Abnehmer, entsprechend dem Wert unserer Lieferung, zwecks Sicherung unserer Forderung auf uns über, ohne dass es einer besonderen Abtretungserklärung bedarf. Der Käufer ist verpflichtet, uns auf Verlangen die Anschrift des Dritten bekanntzugeben. Wir haben das Recht, den Dritten von der Abtretung in Kenntnis zu setzen.

11. Rücktrittsrecht

Tritt nach Abschluss des Geschäftes eine Änderung in der Person des Käufers ein oder wird seine Kreditwürdigkeit z.B. infolge einer Auskunft zweifelhaft, so sind wir berechtigt, vom Vertrag zurükzutreten oder für alle noch schwebenden Ansprüche und Abschlüsse Sicherheitsleistungen und für fällige Lieferungen Vorauszahlungen zu
verlangen. Wird dem Verlangen nicht innerhalb einer angemessenen Frist entsprochen, so haben wir alle Rechte aus § 326 BGB.